Recht auf Vergessen

„Die technologische Entwicklung und die intensive Nutzung des Internets in allen Lebensbereichen hat dazu geführt, dass sehr viele Daten im Internet gespeichert werden und es immer mehr Verknüpfungsmöglichkeiten gibt. Die Internetnutzerinnen und -nutzer hinterlassen in Blogs, sozialen Netzwerken und vielen weiteren Anwendungen zahlreiche Spuren im Netz. Das Recht auf Vergessen im Internet bezeichnet die Möglichkeit, über die eigenen digitalen Spuren und das eigene Online-Leben (privat oder öffentlich) zu bestimmen. Angesichts der immer leistungsstärkeren Such- und Analyseprogramme wird das Vergessen – im Sinn einer vollständigen und endgültigen Löschung – oft illusorisch“ (EDÖB).

Was ist das „Recht auf Vergessen“ überhaupt? Seit der Gründung des Internets haben sich sehr viele Daten im Netz angesammelt. Auch persönliche Daten wurden preisgegeben. Da sich zu Beginn des Internets die Nutzer kaum Gedanken zum Datenschutz gemacht haben, ist dieses Thema heute und wohl auch in Zukunft ein sehr präsentes Thema. Dadurch wurde auch der Wunsch immer grösser, dass persönliche Daten im Internet gelöscht werden können.

„Das ‚Recht auf Vergessenwerden‘ […] soll sicherstellen, dass digitale Informationen mit einem Personenbezug nicht dauerhaft zur Verfügung stehen. Das Recht auf Vergessenwerden wird zuweilen verkürzt und unrichtig als ‚Recht auf Vergessen‘ bezeichnet. Weil sich das Recht auf elektronisch gespeicherte Daten bezieht, spricht man auch vom ‚digitalen Radiergummi’“ (Rienäcker, 2012).

Mit dieser Regel will die EU den Datenschutz dramatisch verbessern. Denn das Regelwerk mit den Regeln, die zurzeit angewendet werden, stammt laut Rienäcker noch von 1995. Also einer Zeit, in der an Facebook und Co. noch gar nicht zu denken war.

Die persönlichen Daten sind laut Viviane Reding (EU-Grundrechtkommissarin) „die Währung des digitalen Marktes“ (Rienäcker, 2012).

Der Kernpunkt der Gesetzesinitiative ist, dass jedes Individuum das Recht darauf hat, einmal gegebene Daten löschen zu lassen. Also eben ein „Digitaler Radiergummi“. Dieses Recht basiert auf dem Grundsatz, dass persönliche Daten dem Individuum gehören und nicht der Firma, der sie gegeben werden. Der Gedanke ist ja eigentlich recht gut, es gibt aber auch Kritik daran.

So sagen Kritiker, dass das Löschrecht praktisch nicht durchsetzbar ist (Rienäcker, 2012). Auch Jimmy Wales, der Hauptgründer von Wikipedia, bezeichnete das „Recht auf Vergessenwerden“ als „zutiefst unmoralisch“ und „albern“, nachdem die Wikimedia Foundation Aufforderungen erhalten hatte, Inhalte zu entfernen (Wikimedia Foundation Ink, 2016).

Wir dürfen gespannt sein, welches Recht das Individuum 4.0 im Internet haben wird und ob es europaweit durchgesetzt werden kann.

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